Einer der Vorgaben des im Januar 2022 unterzeichneten „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ war die Modernisierung oder der Neubau von 4.000 Mobilfunkstandorten. Heute verkündete Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus in Wiesbaden, dass mit Vorlage der Zahlen des dritten Quartals 2024 bereits 4.733 Standorte modernisiert oder neu gebaut worden sind. „Mit Abschluss des Zukunftspakts im Januar 2025 rechnen wir mit über 5.000 Maßnahmen und damit über 1.000 mehr als vereinbart. Die ursprünglich anvisierte Zielmarke des Zukunftspakts von insgesamt 4.000 Standorten wurde schon im Juni übertroffen.
Wir haben den Mobilfunkausbau in den letzten Jahren schon deutlich beschleunigt, sind allerdings immer noch nicht da, wo wir hinwollen und müssen weiter an Tempo zulegen. „Dass durchschnittlich die Fertigstellung eines Mobilfunkstandorts über zwei Jahres dauert, ist einerseits eines langwierigen Genehmigungsverfahren und andererseits einer schwierigen Standortsuche geschuldet. Und diese beiden Aspekte haben wir schon im Rahmen des Zukunftspakts angegangen.
Unnötige Bürokratie abbauen und Genehmigungsverfahren erleichtern
Mit der Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, der Senkung von Abstandsflächen von Antennenanlagen sowie der Verlängerung der baugenehmigungsfreien Standzeit für mobile Masten wurde bereits einiges unternommen, um unnötige Bürokratie abzubauen und Genehmigungsverfahren zu erleichtern.
Und zweitens haben wir ein Standorterfassungstool entwickelt, bei dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Liegenschaften melden können, um die Eigentümer der Mobilfunkstandorte bei der Suche nach weiteren Standorten weiter zu unterstützen. Nach gut einem halben Jahr sind bereits 1.300 potenzielle Standorte für neue Mobilfunkmasten gemeldet worden.
„Alles Maßnahmen, die den Netzausbau in Hessens weiter beschleunigen“, schloss Sinemus.
